Vorbemerkung
Alle Jahre wieder, so könnte man sagen muss der Bürgermeister "seinen" Haushalt dem Rat zur Genehmigung vorlegen. Hier in Zülpich ist das Zahlenwerk natürlich mit der seit 60 Jahren regierenden CDU und der seit langem mitregierenden SPD abgesprochen.
In den Redebeiträgen geht es dann um die grundsätzliche Ausrichtung der frei planbaren Ausgaben, wie diesmal u.a. die geplante Gartenschau im Jahre 2014, die insgesamt Steuergelder von jetzt schon über 20 Mio Euro kosten wird. Der Zülpicher Anteil beträgt ca 10 Mio Euro. Geld das einfach nicht da ist und nur über neue Schulden finanziert werden kann.
Da helfen auch die viel zitierten Kanalmillionen nicht mehr. Zur Erinnerung, die Stadt hat entgegen unserer Auffassung das Kanalnetz an den Erftverband verkauft und dafür ca 40 Mio Euro erhalten, diese flossen in allgemeinen Haushalt und sind am Ende dieses Jahres weg!
Und der Erftverband wird sich sein Geld schon zurückholen.
Die Laga war deshalb dieses Jahr Hauptknackpunkt der Diskussion, die in der Form abläuft, dass die Redebeiträge nach dem Stimmverhältnis der letzten Wahl gehalten werden. Die UWV-Fraktion ist deshalb an fünfter Stelle an der Reihe; helfen Sie mit, dass wir Plätze gutmachen!
Da die vier vorher gehaltenen Reden das Publikum schon mit genügend Zahlen ermüdet haben, hält unser Fraktionsvorsitzendet seine Rede eher bildhaft, so hat er z. B. schon das Bild der untergehenden Titanic benutzt.
Wenn Sie noch Lust haben so lesen Sie doch selbst:
Haushaltsrede der UWV-Fraktion 2009
Gliederung
Vorrede 10 Jahre BM-Kontakt
Überleitung Engels A im Glück
Als Wünschen noch half BM ausgeglichener HH
Weitere Märchen aus der CDU-Homepage
BM Museeum-übergabe vs Laga
Stadthalle
Großprojekte und im Kleinen wird geknausert
Warnung vor dem Verdampfen der Kanalmillionen schon früher
Vorrede
Anrede
Zuerst einmal - auch meine Kollegin und ich begehen heute sozusagen ein 10-jähriges Jubiläum-
nämlich die 10. Haushaltsrede hier im Rat der Stadt Zülpich
10 Jahre, die uns auch mancherlei kommunalpolitische Merkwürdigkeiten beschert haben.
Nach wie vor sind wir der Meinung, dass das Haushaltsrecht ein wichtiges Element politischer Teilhabe ist und deshalb über das Abarbeiten bekannter Zahlen weit hinausgehen sollte.
Vor diesem Hintergrund nun einige weitere einleitende Worte.
Wir haben es sehr begrüßt, dass nach Jahren eisiger Distanz damals mit Ihnen Herr Bergmann eine neuer frischerer fröhlicherer Ton nach Zülpich kam, der aber, wie wir immer wieder erleben durften, nicht darüber hinwegtäuschen kann, dass Sie eher ein CDU-Bürgermeister sind.
Als besonderes Beispiel mag dazu auch Ihr Verhalten in den Ratssitzungen in Ülpenich herhalten. (Dort hat der Bürgermeister 2-mal unsere Beiträge abgewürgt, keine Diskussion zugelassen und sich so vor den CDU-Karren spannen lassen)
Auf jeden Fall, wir hatten uns das nach unserem Kennenlerngespräch
vor 5 Jahren anders erhofft und vorgestellt.
Leider setzten Sie recht schnell die Tradition ihrer Vorgänger fort, in einer großen Koalition die Geschicke Zülpichs weiterhin wie gehabt fortzusetzen.
Wir erhofften uns von dem frischen Wind, den Sie mitbrachten, dass dieser sich auch in Kleinigkeiten äußern sollte,
so zum Beispiel, als Symbol
eine hellere freundliche Umgestaltung, der von uns angeprangerten düsteren dumpfen Atmosphäre
des Eingangsbereiches der Rathaus-Zwingburg ,
Sowie eine gepflegtere Gestaltung der öffentlichen Plätze,
deren grau-brauner Anblick an alles andere eher erinnert
als an eine Stadt mit dem Motto: „Wir freuen uns auf die Laga 2014 „
Stadtmauer und Wildpflanzenbiotop vor der Stadthalle geben dafür ein weiteres gutes Beispiel.
Aber wie schon in den Jahren zuvor wurden unsere Anregungen grundsätzlich erst einmal niedergemacht, oft um dann später mit einem anderen Etikett versehen wieder aufzutauchen, Beispiele folgen später.
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Sehr geehrter Herr Bürgermeister
Sehr geehrte Damen und Herren!
Wenn ich mich recht erinnere hat der Fraktionsvorsitzende der CDU in seiner letzten Haushaltsrede,
das Bild des Märchens vom Hans bzw. Albert im Glück benutzt.
Damit lieferte er -sicherlich unbewusst- die Vorlage für mein diesjähriges Thema:
Nämlich Zülpicher Märchenstunde
Auf das erwähnte Märchen vom Hans/bzw Albert im Glück und vor allem dessen Ende werde ich im Verlauf später noch einmal zurückkommen.
Nun gehört zu jedem richtigem Märchen auch
ein Erzähler und sowie ein traditioneller Anfang
Die Erzähler haben sich heute schon vorgestellt und der Anfang ergibt sich förmlich von selber
nämlich
Es war zu der Zeit, als das Wünschen noch geholfen hat
Anders kann man das auch nicht verstehen, wenn man sich erinnert,
was Bürgermeister Albert Bergmann in seiner Haushaltsrede mitteilte:
Zitat 19.12.:
Der Zülpicher Haushalt ist auch im kommenden Jahr ausgeglichen. Die Hebesätze bei den Realsteuern und die Gebühren bleiben unverändert. Ein positiver Ausblick usw
Einfach märchenhaft! Und nur Formal gesehen
Natürlich ist der HH ausgeglichen,
aber doch nur auf dem Papier, weil man bei der Umstellung auf NKF auch nur Papier in die Rücklagen gebucht hat,
sehr geduldiges Papier
Zum Verständnis: es wurden "Werte" aktiviert, die sich nicht liquidieren lassen heißt z B. Wer kauft denn schon eine Schule?
Ist es ein Trost, dass diese märchenhafte Geldvermehrung auch in anderen Kommunen praktiziert wird? ………………………………
Märchenhaft geht es weiter: Denn im Gegensatz zu Ihrer teilweise nachdenklichvorgetragenen Haushaltsrede
steht doch: im Amtsblatt und auf der märchenhaften
CDU- Homepage
Zitat:
CDU-Fraktion: „Das Warten hat sich gelohnt!“
Zusammengefasst:
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10.03.2009 Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Zülpich hat bislang das Thema „Kreisverkehre“ mit besonderer Distanz behandelt ……. hier hilft nun indirekt die LAGA 2014.
Wenn wir nunmehr für den Bau der Kreisverkehre stimmen bzw. diese fordern, liegt dies an der Kostenbeteiligung Dritter.
Ähnlich sah es bis Ende 2007 mit dem Kauf des Wassersportsees aus, auch dies war bis zum Zeitpunkt der Kanalübertragung … … finanziell nicht möglich.
Für die CDU hat sich in der Reihenfolge bei den städtischen Schwerpunkten nichts geändert.
Die Maßnahmen, die durch eine hohe Beteiligung Dritter gefördert wurden, haben wir zuerst angepackt.
Somit war es zunächst das Museum. Diese Vorgehensweise hat sich im nachhinein als völlig richtig erwiesen; dieses (preiswertere) Projekt wäre bei der heutigen Finanzlage nicht mehr zu realisieren.
"Darauf komme ich später noch einmal zurück"
Die CDU fühlt sich daher in ihrem Konzept und ihrer Strategie trotz vereinzelt anderer nicht maßgeblicher Berichterstattungen bestärkt.
Schließlich haben wir in der Vergangenheit unser Handeln nach der Umsetzbarkeit und den verfügbaren städtischen Finanzen ausgerichtet.
Zitat Ende
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Vor soviel geballter Weisheit, Vorausschau und Geduld muss man doch förmlich den Hut ziehen!
Deshalb dazu auch ein winziges Beispiel:
Als ich vor 26 Jahren nach Zülpich gezogen bin, habe ich mich schon über den enorm verkehrsberuhigenden Zustand der Straße am Markt gewundert und mich dann ebenfalls in Geduld geübt und auf die allfällige Ausbesserung gewartet. Bis heute, sie ist immer noch in diesem Zustand jetzt mindestens 26 Jahre.
Ich habe nicht geahnt, welche überaus durchdachte Finanzstrategie und langfristiges Konzept dahinter steckt
Dies als nur ein Beispiel für die märchenhafte Geduld und Weitsicht, was den Umgang mit dem Abwarten auf Fördermitteln anbelangt.
Von den abenteuerlichen Kehrtwendungen, aber nein Kreise passt doch hier viel besser
Also Ihrer späten Einsicht in die Notwendigkeit der Einrichtung von Kreisverkehren sei daher um so mehr Respekt gezollt.
Willkommen im Club der Väter des Kreisverkehres am Kölntor. Willkommen in der Kreiselstadt Zülpich.
Zurück zum Märchen, und dessen vorletzten Absatz, was denn nun maßgebliche und was unmaßgebliche Berichterstattung sei
Das Urteil darüber fällen dann in diesem Jahr mal nun die Bürger.
Es kommt aber noch besser, daher sei die Wiederholung gestattet.
Nochmals Zitat: "Schließlich haben wir in der Vergangenheit unser Handeln nach der Umsetzbarkeit und den verfügbaren städtischen Finanzen ausgerichtet"
Zitat Ende
Zynisch kann man da nur ergänzen, dass das ja von Anfang an jedermann völlig klar war, und in Bezug auf das Museum ja besonders:
dazu passt auch wohl die Erklärung von Bürgermeister Bergmann
Zitat aus der KR 21.03. + Homepage Bergmann
Zülpichs Bürgermeister Albert Bergmann erklärte gestern Abend auf Anfrage der Rundschau, dass die Initiative zum Wechsel der Betriebsführung von der Verwaltung ausgegangen sei: „Wir sind doch als kleine Stadt gar nicht in der Lage, ein derart bedeutendes Museum zu führen.“
Wie heißt es dazu im Märchen:
Ach wie gut, dass niemand weiß, dass ich Rumpelstielzchen heiß!?
Wie sieht das denn nun dann mit dem zukünftigen Märchenwald, der Laga aus?
Meine Damen und Herren, als das mit der ersten Bewerbung zur Laga 2011 öffentlich wurde, kamen direkt die ersten Stimmen aus der Bevölkerung:
(Damals noch) 2011 Laga, 2014 Fußball-WM, und wann die Olympischen Spiele?
Den weiteren Kommentar dieses Schreibers gebe ich lieber nicht wieder
Sie Herr Bergmann und Sie Herr Engels benutzten in diesem Zusammenhang das Bild vom Dornröschenschlaf, aus dem Zülpich nun geweckt werden, wachgeküsst werden müsse
Aber hallo, wer hat denn Zülpich 60 Jahre lang schlafen gelassen?
Dornröschen hat übrigens 100 Jahre geschlafen …
Wer hat es denn so lieblos behandelt und ungeküsst gelassen?
jetzt versuchen Sie auf einmal aus dem selbst verschuldeten Aschenputtel, …eine strahlende Cinderella zu machen, ohne dass das prinzliche Schatzamt überhaupt noch die nötigen Goldmünzen besitzt
Und die braucht man in der Tat säckeweise nämlich rund
450 kg das ist ein schöner Klumpen, dieses Bild wird uns später wieder begegnen
ja und dann später noch einmal 25 Jahre lang
25 1-kg-Barren jährlich um die Folgekosten zu decken
man spricht von ca 10 Mio € für die Laga
und ca 550.000 € Folgekosten
und damit die Zahlen auch einmal plastisch rüberkommen
25 Jahre lang alle 14 Tage zur Bank und ca 22.000 € für den Barren auf den Tresen legen und das nur für die Folgekosten.
Man meint, Zülpich mit der Laga herausputzen zu können, um dann wie im Märchen zu fragen
Spieglein, Spielglein .. an der Wand,
welches ist die schönste Gemeinde im ganzen Land
Und der Spiegel wird antworten,
die Aussichten sind flau
Was bleibt denn NACH der Gartenschau?
Benennt man diese finanziellen Risiken, so wird man
-diesmal von roter Seite-
unverständlicherweise als Spaßverderber und kleinkariert bezeichnet.
Da gibt es wirklich nichts zu lachen
wir nennen das beim Namen,
nämlich auf Jahrzehnte Schulden machen;
oder gibt es da noch eine unbekannte Glücksfee?
Wir appellieren daran, die Ausgaben den Einnahmen anzupassen
und nicht umgekehrt, die Einnahmen an die Ausgaben herwünschen zu wollen.
Und in diesem Märchenreigen übernehmen wir die Rolle des standhaften Zinnsoldaten, denn
Wir hatten schon vor Jahren darauf hingewiesen und gewarnt, dass die Gefahr bestünde, dass die Kanalmillionen wegen des nicht ausgeglichenen Haushaltes förmlich verdampfen würden.
Und bis auf den Kauf des Wassersportsees ist ja auch dort nichts Sichtbares geschehen! Noch nicht einmal eine Rutsche!
Das Geld ist auf jeden Fall nächstes Jahr weg!
Egal!!! wo wir doch sowieso schon so dick im Minus sind, dann bauen wir doch als Zugabe eben noch eine neue Stadthalle!
Wozu sich um Bushaltestellen und anderen Kleinigkeiten kümmern, wo sich mit Großprojekten doch so herrlich renommieren lässt
…. Lässt man die Kinder im Regen stehen im doppelten Sinne des Wortes!
Anrede
Wir befinden uns in der unsichersten Wirtschaftslage seit dem 2. Weltkrieg.
Die neuesten Steuerschätzungen gehen von einem Minus von ca 5 % aus, die Arbeitslosigkeit könnte um ca 1 Mio ansteigen
mit entsprechend steigenden Sozialkosten.
und in dieser Zeit plant man einfach drauflos ohne sich darum zu kümmern,
dass der Dukatenesel längst Verstopfung hat.
Wir halten nochmals fest.
Hänsel Heinrichs und Gretel Gerdemann verirren sich im Schuldenwald
Sie kommen an ein Knusperhäuschen,
das aber gar nicht lecker war
denn drinnen wohnt die Hexe HSK
Wie war das am Anfang meiner Rede mit Hans bzw. Albert im Gück?
Zu Beginn hatte Hans einen Goldklumpen Die Kanalmillionen?
Dann tauschte er diesen für ein Pferd, danach eine Kuh, ein Schwein usw. ein. Am Schluss hatte Hans einen Mühlstein, der ihm beim Trinken in den Brunnen fiel, worauf er sich von einer schweren Last befreit fühlte,
könnte dieser Mühlstein nicht die Laga sein?
Noch ist Zeit zur Umkehr!
Wir haben eine Vielzahl an Entscheidungen –
Anrede: Herr Engels- verantwortungsbewusst mitgetragen
Aber,
die Frage nach unserer Zustimmung erübrigt sich wohl!
Noch eines für Insider Herr Bergmann, Sie erinnern sich? Stichwort Existenzberechtigung?
mehr muss ich ja wohl nicht dazu sagen!
Märchen sind Prosaerzählungen, die von wundersamen Begebenheiten berichten. Die phantastischen Elemente erscheinen in Form von sprechenden Tieren und Zaubereien mit Hilfe von Hexen oder Zauberern. Gut und Böse werden im Märchen in der Regel klar getrennt, meist in Form von guten und bösen Figuren. Inhaltlich steht meist ein Held im Mittelpunkt, der Auseinandersetzungen. Oft ist der Held eine vordergründig schwache Figur. Am Ende eines Märchens siegt das Gute über das Böse