Rubrik „Aus
den Fraktionen“ im Zülpicher Amtsblatt abgeschafft
Nach
der jüngsten Kommunalwahl im September konnte man aufgrund des
Führungswechsels in der größten Fraktion glücklicherweise eine
Verbesserung im Ton und im Umgang erkennen. Sozusagen ein Neustart.
Umso
überraschender musste man aber dann direkt in der ersten Sitzung des
Hauptausschuss‘ feststellen, dass die Betonfraktion der CDUSPD leider
zu alter Machversessenheit zurückgefunden hat. Unter dem Vorwand
einer nicht belegten Kosteneinsparung wurde nämlich die Rubrik „Aus
den Fraktionen“ im Zülpicher Amtsblatt abgeschafft.
Dies
könnte man im Prinzip als Politgeplänkel abtun, jedoch wurde im
Laufe der Sitzung dann auch sehr schnell klar, dass eine
differenzierte, kritische Betrachtung der gefassten Ratsbeschlüsse
mehrheitlich offensichtlich nicht gewollt ist. Insbesondere der
kleinere Teil der Zülpicher Groko gab sich dabei sehr
angriffslustig.
Dies
ist umso bemerkenswerter, als dass diese Quasi-Zensur aus den Reihen
der SPD vehement vorgetragen wurde, die sich immerhin selber als
älteste demokratische Partei Deutschlands beschreibt.
Ein ewiges Ärgernis ist immer wieder die Schulbussituation –
nicht nur in Zülpich.
Dazu musste man dann in der hiesigen Presse die Überschrift lesen: ‚‚Wir nehmen die Sorgen natürlich ernst.“
Aus den warmen und trockenen Amtsstuben der zuständigen
Stellen (z.B. Kreishaus, RVK, Busunternehmen, Schulträger) mag das so aussehen,
aber wer einmal selber mitgefahren ist, wird diese Verwaltungsmeinung nicht so
einfach teilen können.
Da werden nämlich in dem erwähnten Artikel Prozentzahlen
genannt, die den Eindruck erwecken, alles sei doch in Ordnung.
Aber woher stammen die Daten, aufgrund derer die o.a.
Auslastung der Busse dargestellt wird? Da wird zum einen auf Zählungen
verwiesen, deren Zeitpunkt z. B. wegen Corona oder Praktikumszeit nicht
zielführend ist und zum anderen wegen der strittigen, zulässigen Höchstzahl der
Fahrgäste ebenfalls angezweifelt werden kann.
Zu den im Artikel angegebenen bürokratischen Regeln sollte
man doch besser einmal hilfsweise die Empfehlungen des ADAC zur Hand nehmen.
Es drängt sich dann nämlich förmlich der Eindruck auf, dass
bei Schlachtviehtransporten das Tierwohl besser geregelt ist als das Kindswohl im
Schulbusverkehr. Wie kann es denn sein, dass einem Schwein im Viehtransporter
mehr Platz zugestanden wird als einem Schulkind im Schulbus? Außerdem wird hier
offensichtlich die formschlüssige Ladungssicherung als geeignete Maßnahme zum
optimalen Schülertransport angesehen.
Nicht nur die momentane kalte und nasse Jahreszeit mit
niedrigen Temperaturen und Regenwetter, sondern auch allerlei Baumaßnahmen
behindern den Schulbusverkehr zusätzlich. Und überhaupt nicht berücksichtigt
werden die mittlerweile wieder verschärften Corona-Maßnahmen. In den Schulen soll
auf Abstand und das Tragen von Masken geachtet werden und im überfüllten
Schulbus ist dann anschließend alles wieder egal? Kontrolle? Fehlanzeige!
Dazu passt dann auch noch die völlig überflüssige Bemerkung:
„Nicht wer am lautesten schreit, dem wird Recht gegeben … „
Nein die Sorgen der Betroffenen werden ganz offensichtlich
nicht ernst genommen.
Ein ewiges Ärgernis ist immer wieder die Schulbussituation –
nicht nur in Zülpich.
Dazu muss man dann in der hiesigen Presse die Überschrift
lesen: „Wir nehmen die Sorgen natürlich ernst“
Aus der warmen und trockenen Amtsstube mag das so aussehen,
aber wer einmal selber mitgefahren ist, wird diese Verwaltungsmeinung nicht so
einfach teilen können.
Da werden nämlich in dem erwähnten Artikel Prozentzahlen
genannt, die den Eindruck erwecken, alles sei doch in Ordnung. Zu den im
Artikel angegebenen bürokratischen Regeln sollte man doch besser einmal
hilfsweise die Empfehlungen des ADAC zur Hand nehmen.
Es drängt sich förmlich der Eindruck auf, dass bei
Schlachtviehtransporten das Tierwohl stärker geregelt ist, als das Kindswohl im
Schulbusverkehr. Hier wird offensichtlich die formschlüssige Ladungssicherung
als geeignete Maßnahme zum optimalen Schülertransport angesehen.
Nicht nur die momentane kalte und nasse Jahreszeit mit
niedrigen Temperaturen und Regenwetter sondern auch allerlei Baumaßnahmen
behindern den Schulbusverkehr. Und überhaupt nicht berücksichtigt werden die Corona-Maßnahmen.
In den Schulen soll auf Abstand und das Tragen von Masken geachtet werden und
im überfüllten Schulbus ist dann anschließend alles wieder egal?
Dazu passt dann auch noch die völlig überflüssige Bemerkung:
„Nicht wer am lautesten schreit, dem wird Recht gegeben … „
Nein die Sorgen der Betroffenen werden ganz offensichtlich
nicht ernst genommen.
Wie der Redakteur dabei dann zu dieser weichgewaschenen
Einschätzung kommen kann, ist mir rätselhaft.
Die „Schlacht“ ist geschlagen, was hat sich
verändert, was muss sich ändern?
Im Prinzip hat sich substantiell seit rund 70 Jahren nicht viel verändert, die CDU bleibt mit Abstand wieder die stärkste Fraktion, aber wiederum knapp vor der absoluten Mehrheit. Es folgen SPD und Grüne, danach die FDP und wir die UWV. Vergleichbar mit dem letzten Wahlergebnis von 2014 ist das nicht, da JA und Linke nicht mehr antraten, dafür aber neu „die Partei“. Auch Bürgermeister Hürtgen (CDU) ist im Amt direkt deutlich bestätigt worden.
Auf Rat und Bürgermeister kommen nun große neue Aufgaben zu,
gilt es doch die Corona-bedingte Finanzplanung enkeltauglich zu gestalten. Auch
wenn die Finanzierung der Corona-Folgen über 25 Jahre getilgt werden sollen,
ist das ja nur eine Verschiebung in die Zukunft, womit dann in der Tat unsere
Enkel belastet werden.
Konkretere Themen sind weiterhin:
Die erwartbare Finanzierungslücke des Gartenschauparks,
sowie die Finanzierung des Schulbesuches auswärtiger Schüler.
Auch wird sich in den nächsten 5 Jahren herausstellen, wie
gut die Bördebahn angenommen wird und dem Zusammenhang die Sinnhaftigkeit des
Betriebes der Buslinie 774. Denn wer diese Musik bestellt, der muss sie auch
bezahlen.
Ebenso wird die Diskussion um das geplante Baugebiet
Seeterrassen / Weiße Stadt mit den dabei erwartbaren infrastrukturellen
Problemen weiter geführt werden müssen.
Soweit ein kurzer Abriss über größeren Themen, wobei Straßen-
und Brückenreparaturen und die Pflege der städtischen Gebäude noch gar nicht
quantifiziert werden.
Getreu dem Spruch von
Sepp Herberger: „Nach dem Spiel ist
vor dem Spiel“
Auch mit dem Thema Wasser beschäftigen wir uns schon länger, wie ein älterer Artikel von uns über erhöhte Nitratbelastung in privaten Brunnen zeigt. Eigentlich wollten wir uns dieses Jahr an mehreren Projekten zum Thema Wasser beteiligen, leider fiel dies aus Corona bedingten Gründen aus. Aber aufgeschoben ist ja nicht aufgehoben, daher ist dies für uns ein fester Programmpunkt für 2021. Dieses Thema ist sehr vielschichtig, die Kompetenzen teilweise recht unklar und wir möchten jeden Fingerzeig auf die Landwirtschaft vermeiden, denn auch uns ist klar dass ohne Wasser nichts wachsen kann und woher Wasser nehmen wenn es von oben nicht regnet? Viele Bauern sind eingezwängt zwischen Kapitalinteressen und dem berechtigten Interesse nach einer nachhaltigeren Landwirtschaft. Deshalb wollen wir unterstützen, so dass jeder für sich selbst entscheiden kann was er umsetzen kann und was nicht. Viele politische Entscheidungen in der Vergangenheit setzten die Landwirtschaft in dieses zweifelhaftes Dilemma. Wir wollen schauen was wir kommunalpolitisch umsetzen können. Deshalb setzen wir auf Dialog.
Es ist wichtig die Themen offen zu benennen, denn neben der Nitratbelastung wird auch der permanent sinkende Grundwasserspiegel immer mehr zum Problem mit dem wir alle lernen müssen umzugehen. Ein großer Wasserabnehmer ist die Industrie. Wir möchten, dass zukünftig auch interkommunal bei diesem Thema zusammengearbeitet wird und politische Entscheidungen für neue Industrieansiedlungen auch danach bewertet werden wie hoch der Wasserverbrauch ist und ob orts- und kreisübergreifend genug Wasser vorhanden ist oder nicht.
Ein Grund für die Verhinderung von Grundwasserneubildung
ist laut Umweltbundesamt die Art der Landnutzung und damit einhergehende
Versiegelung: Der Niederschlag kann kaum in den Boden versickern und trägt
nicht zur Grundwasserneubildung bei, auch aus diesem Grund sind wir für die Begrenzung des Flächenverbrauchs und
damit gegen die Schaffung immer weiterer großer Neubaugebiete.
Der CO2 Ausstoß und der Klimawandel hängen bekanntermaßen
zusammen, daher setzen wir uns für einen zukunftsfähigen ÖPNV für alle ein.
Mit diesem Thema beschäftigen wir uns schon jahrelang.
Wir haben viele Ideen, aber das A und O bei der Innenstadtplanung ist die
Einbeziehung der Eigentümer der leerstehenden Gebäude.
Ohne die wird es schwierig, wenn nicht gar unmöglich.
Unsere Ideen:
• Einbindung
der Gebäudeeigentümer.
• Mut zu innovativen und nachhaltigen Ideen ( Repair – Café).
• Die Stadt als Vermittler – Warum ein
Gebäude lehrstehen lassen, wenn es für weniger Miete einem gutem Zweck dienen
könnte.
• Mehr Parkbänke in der Innenstadt ( so
kann man sich auch mal mit einem Eis auf
der Hand oder einem Brötchen z.B. nach einer Fahrradtour gemütlich auf die Bank
setzen.)
• Mehr
Fahrradständer
• Der Marktplatz lädt jetzt schon mit seiner Gastronomie zum Verweilen, Essen und die Aussicht genießen ein. Es wäre dort noch Platz für mehr Außengastronomie.
• Zülpichs Geschichte erlebbar machen.
Wussten Sie dass es in Zülpich Stadtführungen gibt ? Teilweise sogar kostümiert. Aber Werbung
dafür ?- Fehlanzeige…auf der Homepage
der Stadt Zülpich muss man danach suchen….
• Tourismus fördern:
Ein von uns seit langem
geforderter Teil, wird gerade umgesetzt, der Wohnmobilhafen wird endlich
vergrößert.
Aber andere Dinge werden vernachlässigt, z.B. wäre es notwendig die Schilder der Radtour „Tour- de – Tolbiac “ zu erneuern und die dazu gehörige gesamte Routenkarte jedem auf der Homepage zur Verfügung zu stellen. (Falls Sie die familienfreundlichen Touren , die auch teilweise durch die Stadt Zülpich führen mal nachfahren möchten, erhalten sie die dazu gehörige Fahrradkarte im Zülpicher Rathaus.)
• Die gar nicht zu vermietenden
Gebäude könnten zu barrierefreien Seniorenwohnungen umgebaut werden, die
Senioren könnten dann bequem zum Arzt, Bäcker, Metzger etc. gehen und vielleicht würde sich dann auch ein
kleiner Lebensmittelladen wieder rentieren.
Aber wie bereits erwähnt, Ideen haben kann man viele, es
müssten auch alle Beteiligten an einem Strang ziehen.
Für viele
Menschen in ländlichen Regionen ist es eine Herausforderung mit öffentlichen
Verkehrsmitteln zu fahren. Meist gibt es nur wenige, zeitlich sehr stark
eingeschränkte ÖPNV-Angebote und wenn es diese gibt, sind sie durch eine
Vielfalt von unterschiedlichen Möglichkeiten oft sehr unübersichtlich und daher
schwer nachzuvollziehen.
Hier in
Zülpich gibt es den Bus, den Taxi Bus Plus, den RufBus, die Bördebahn und den
City Bus. Hinzu kommen ständig Neuerungen und Veränderungen, z.B. wurde beim
Fahrplanwechsel im Dezember 2018 das AST (Anruf- Sammel- Taxi) in den Taxi Bus
Plus und für Schwerfen in die Buslinie 811 integriert, darüber hinaus fährt
seit dem 15.12.2019 die Bördebahn täglich und nicht nur am Wochenende und
gleichzeitig wurde die City Bus Linie 774 eingeführt.
Mehr Werbung
und eine Mobilitätskarte, die eine Übersicht über die komplexe ÖPNV-Landschaft
für Zülpich erlaubt, würde unserem ÖPNV guttun.
Die Tarife
sind unüberschaubar und viele Menschen empfinden den ÖPNV auch als zu teuer
(z.B. den Taxi-Bus-Zuschlag von 1,20 €). Außerdem muss man den ÖPNV als
wirklich kundenunfreundlich bezeichnen, wie z.B. die völlig unverständliche
Abschaffung des Fahrkartenschalters in der Bördebahn.
Dazu kommt
dann noch die Unzuverlässigkeit der Busse durch Verspätungen oder den Ausfall
von Fahrten. Die angebotene Mobilitätsgarantie ist da leider nur ein kleiner
Trost. Auch bei der Schülerbeförderung gibt es sehr häufig massive Probleme
wegen Überfüllung der Schulbusse.
Außerdem
fehlt ein vernünftiges und übersichtliches Konzept, das alle Dörfer mit
einbindet. Die Ideen, die Dörfer nur durch ein reines Zubringersystem zur
Bördebahn oder zu Schnellbussen mit in den ÖPNV zu integrieren, halten wir
gerade für berufstätige Menschen für völlig unpraktikabel.
Daher fordern
wir:
ÖPNV (für die Dörfer) darf kein
Sparprogramm sein
Busverkehr und Bördebahn dürfen nicht
gegeneinander ausgespielt werden.
Ausgefallene und verspätete Busse,
sowie überfüllte Schulbusse sollen der Vergangenheit angehören.
Der
Vorlaufbetrieb für die Bördebahn und den Citybus soll verlängert werden. Wegen
der Auswirkungen der Coronakrise ist eine realistische Bewertung des
Bördebahnbetriebs nicht möglich.
Eine
Mobilitätskarte für Zülpich
Die
Bördebahn ist teuer – daher verlangen wir völlige Kostentransparenz und eine
Bürgerbeteiligung bei weiteren kostenintensiven Entscheidungen.
Für die Begrenzung des Flächenverbrauchs und
damit gegen die Schaffung immer weiterer großer Neubaugebiete.
Überfallartig,
formaljuristisch korrekt, aber nicht bürgerfreundlich wurden den Zülpicher
Bürgern Ende November die Pläne für das neue Baugebiet „Seeterrassen“
vorgestellt. Zwischen dem Wassersportsee, der B 56 soll in nord-westlicher
Richtung bis zur vorhandenen Bebauung ein neuer Stadtteil für rund 1.500 Bürger
gebaut werden. Zusammen mit dem Gebiet „Römergärten“ ergibt das einen
Bevölkerungs-Zuwachs von rund 25 % auf die sog. Kernstadt.
Das ist kein organisches Wachstum mehr, das ist eine
Bevölkerungsexplosion!
Zu befürchten sind Defizite hinsichtlich der
Infrastruktur:
z.B. hinsichtlich der verkehrlichen Anbindung, die
höchstwahrscheinlich über den Kreisverkehr an der B 56 in Richtung Innenstadt,
Ülpenich oder die L 162 zur A 1 oder Euskirchen führen wird.
Oder
entsprechend des Fazits des letzten
Schulentwicklungsplanes, der vor zu einem schnellen Ausbau der Bauabschnitte
warnt, da sonst die Aufnahmekapazität der Chlodwigschule gesprengt wird. Diese ist jetzt schon, trotz des gerade
fertig gestellten Anbaus, wieder am Ende ihrer Kapazitäten angelangt.
Ein weiterer Grund, die massive Bautätigkeit kritisch zu
sehen, ist die unmittelbare Nähe zum Seepark, die diesen entwertet und auch
eine Selbstkastrierung hinsichtlich der Anzahl der Veranstaltungen wegen des
damit verbundenen Lärms genauso wie beim Forum befürchten lässt.
Ebenso ist der Zubau der Sichtachse der Allee von der
Rochuskapelle zur Römerbastion eine Abwertung der landschaftsplanerischen Idee.
Hier wie dort fehlt uns der Respektabstand! – Der
Respektabstand zum See von mindestens 200 m um das Naherholungsgebiet herum, um
dieses entsprechend zu erhalten.
Im Zeitalter des Klimawandels ist auch die Bedeutung
einer Frischluftschneise Richtung Innenstadt nicht zu unterschätzen. Ansonsten
würde diese zubetoniert, zugepflastert wie auch am Campus; dort ist das Forum
der erste Sündenfall.
Von der Papierform her ist es ein gelungenes stimmiges Konzept, wenn es denn dann auch so verwirklicht werden kann …. nur eben an der falschen Stelle und in den falschen Größendimensionen! Auch wir sehen die starke Nachfrage, fragen aber kritisch: warum an dieser Stelle? Damit sind wir offensichtlich nicht alleine, denn für Zülpicher Verhältnisse stößt diese Planung auf sehr große, heftige Ablehnung. Von daher: Wer sich nicht wehrt, der lebt verkehrt!
Und nicht zuletzt: Was ist mit dem Feldhamster?
Ein Schild, immer noch zu finden…
Durch ein aktuelles europäisches Gerichtsurteil wird die
Legitimität der Weißen Stadt in Frage gestellt, da auch Ruhestätten der Hamster
geschützt werden müssen, wenn eine Chance auf deren Rückkehr besteht.
Wir sind gespannt….
Und bleiben am Ball!
Diese Seite verwendet Cookies, um die Nutzerfreundlichkeit zu verbessern. Mit der weiteren Verwendung stimmst du dem zu.
Impressum & Datenschutzerklärung
